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Nordkorea-Meldungen

14.V.2009 - Maßnahmen gegenüber der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea)

Der Bundesrat der Schweizerischen Eidgenossenschaft hat am 25.10.2006 Zwangsmaßnahmen gegenüber der Demokratischen Volksrepublik Korea beschlossen und eine entsprechende Verordnung erlassen. Mit dieser Verordnung setzt die Schweiz die UNO-Sicherheitsratsresolution 1718 (2006) vom 14.10.2006 um.

Die Verordnung sieht folgende Maßnahmen gegenüber der Demokratischen Volksrepublik Korea vor:
  • Export- und Importverbot von schwerem Kriegsgerät. Dienstleistungen wie Vermittlung und Finanzierung im Zusammenhang mit solchen Gütern sind ebenfalls untersagt
  • Export- und Importverbot von Gütern, einschließlich Programmen und Technologien, die zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen und Trägerraketen verwendet werden können. Dienstleistungen wie Vermittlung und Finanzierung im Zusammenhang mit solchen Gütern sind ebenfalls untersagt. Die verbotenen Güter sind in Anhang 1 der Verordnung definiert.
  • Verbot, Luxusgüter nach Nordkorea zu liefern. Die dem Verbot unterliegenden Güter sind in Anhang 2 der Verordnung aufgeführt
  • Sperrung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen von Personen, Unternehmen und Organisationen, die zu den Massenvernichtungswaffen- und Trägerraketen-Programmen Nordkoreas beitragen. Es ist verboten, den Sanktionsadressaten Gelder zu überweisen oder Gelder und andere Vermögenswerte zur Verfügung zu stellen.
  • Reiseverbote gegenüber den Personen, die für die Massenvernichtungswaffen- und Trägerraketen-Programme Nordkoreas verantwortlich zeichnen.

Verordung

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March 03. 2017 04:46:03
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