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Koreamission

In der Schweiz gehen die Meinungen weit auseinander, inwieweit Auslandseinsätze mit der Schweizer Neutralität vereinbar sind.

Während namentlich die Schweizer Außenministerin bzw. EDA-Vorsteherin Micheline Calmy-Rey die Schweizer Neutralität lieber in eine "aktive Neutralität" umwandeln möchte, äußern andere, daß dies schon ein Widerspruch in sich sei.

Neutralität sei passiv und eine aktive Neutralität könne es genausowenig geben wie einen schwarzen Schimmel, äußern jene, die in einer aktiven Neutralität eine Verwässerung des Schweizer Neutralitätsgrundsatzes sehen.

Heikles Thema Auslandseinsätze

Wie heikel Auslandseinsätze der Schweizer Armee sind, zeigt sich auch am Beispiel der Koreamission.

Einerseits tritt die Schweiz als offiziell neutraler, friedensfördernder Mittler in Erscheinung, gleichzeitig aber erläßt die Schweiz gegen eine der beiden Parteien, die sich gegenüberstehen, wenig neutral Zwangsmaßnahmen (nachzulesen u. a. auf Geldwäschereigesetz.ch ==> Geldwäschereimeldungen ==> letzte Meldung vom 14.V.2009)

Seit den 50er-Jahren tritt die Schweiz in der Koreamission als offiziell neutraler Friedensförderer im Konflikt zwischen Nordkorea und Südkorea auf, seit 2006 erläßt die Schweiz jedoch gleichzeitig "Zwangsmaßnahmen" (Wortlaut des Bundesrats) gegen eine der früheren Kriegsparteien, Nordkorea.

Teil dieser Zwangsmaßnahmen ist nicht nur das Verbot zur Lieferung von Kriegsgütern an Nordkorea, sondern z. B. auch das Verbot der Einfuhr von Luxusgütern.

Ungeachtet einer politischen Bewertung der Angelegenheit erscheint zumindest die offizielle Neutralität in einem - zurückhaltend formuliert - schwierigem Licht.

Wenn zugleich an die andere Partei oder Verbündete der anderen Partei noch Rüstungsexporte stattfinden, spätestens dann wird es mit dem Wort Neutralität, selbst nach bester Neusprech-Manier, schwierig.

Kein Wunder also, werden die umstrittenen Auslandseinsätze der Schweizer Armee heftig diskutiert.

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March 03. 2017 04:46:03
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